Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Trendsettas GbR
1. Zu diesen AGB
1.1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen der Trendsettas GbR, im Folgenden: „Anbieter“ und den Nutzern des Internetangebots und Cards der Trendsettas GbR im Folgenden „Nutzer“ genannt.
1.2. weitere AGB, speziellere Leistungen
Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
1.3. AGB von Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
1.4. Kooperationspartner
Wir weisen zudem darauf hin, dass, Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.
1.5. Die AGB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.
2. Inhalte
2.1 Trendsettas GbR und www.trendsettas.de bieten Ihnen die Möglichkeit an Events und Leistungen teilzuhaben. Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten.
Für bestimmte Inhalte und Leistungen ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.
2.2. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service inklusive Preise zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.
2.3. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.
3. Cards
3.1. Cards
Die Goldcard und Blackcard nachfolgend „Cards“ genannt werden unter Vorbehalt an den Nutzer herausgegeben. Sie bleiben Eigentum von Trendsettas GbR und müssen auf Verlangen des Anbieters herausgegeben werden. Die Konditionen dazu kann man unter dem Punkt „Preise“ Nachlesen. Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal anmelden und muss dabei eine individuelle E-Mail-Adresse angeben. Er muss sich bei jeder weiteren Teilnahme mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen.
3.2. Berechtigung
Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske oder über das handschriftliche Formular registrieren. Nach der Überprüfung und Auswertung der Bewerbung durch den Anbieter, erhält der Nutzer die Card zu den akzeptierten Konditionen. Die Card gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens, der Card Nr., des Pass- und des Kennwortes selbst verantwortlich.
3.3. Preise
Die Cards werden zu den aktuellen AGB herausgegeben. Die Preise setzen sich, sofern nicht nach 3.6. veranschlagt, wie folgt zusammen:
Gold-Card: Einmalige Zahlung: 4,99 €, monatlicher Beitrag: 4,99 €
Black-Card: Einmalige Zahlung: 9,99 €, monatlicher Beitrag: 9,99 €
3.4. Zahlung
Die einmaligen Zahlungen werden direkt nach Zusendung der Card getätigt.
Die monatlichen Beiträge werden monatlich vom Anbieter abgebucht, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
3.5. Kündigung
Der Nutzer hat ein monatliches Kündigungsrecht des laufenden Vertrages und ein 14-tägiges Rücktrittsrecht, nach Unterschrift, sofern er nach Erhalt der Card von den Dienstleistungen des Anbieters nicht profitiert hat.
3.6. Kostenlose Cards
Der Anbieter behält sich vor, kostenlose Cards zu verteilen. Kostenlose Cards werden dem Nutzer zur Verfügung gestellt, sofern nicht ausdrücklich auf eine kostenpflichtige Card mit konkretem Preisaushang hingewiesen wird.
4. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen
4.1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen.
4.2. Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
4.3. Der Nutzer hat dem Anbieter in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit der Anbieter nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erhebt, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch den Anbieter oder eines geringeren Schadens durch den Nutzer ausdrücklich vorbehalten.
5. Nutzungsumfang
5.1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.
5.2. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
6. Haftung
6.1. Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an.
Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu den Seiten von trendsettas.de 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen – insbesondere auch Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstehen – z.B. wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, falscher Beratung, aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, oder ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen Gründen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich nicht zulässig.
6.2. Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
6.3. In allen Fällen – auch im Rahmen der Gewährleistung und bei Verzug oder nachträglicher Unmöglichkeit – in denen die Haftung zwar nicht ausgeschlossen, aber der Höhe nach beschränkt werden kann, ist die Haftung stets beschränkt auf den nachgewiesenen Schaden, maximal jedoch auf 10% des Verkaufspreises der Ware, aus deren Lieferung oder Nichtlieferung die Ansprüche resultieren.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.
8. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
8.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommenden rechtswirksamer Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.
8.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
8.4. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
8.5 Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieter gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
8.6. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.
Stand: 03.10.2007